BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland


Ihr Einfluss auf Planungsprozesse

Schreibhand

Stellungnahmen zu umweltbeeinträchtigenden Großprojekten, politischen Programmen und kommunalen Planungen geben BürgerInnen und anerkannten Umweltverbänden die Gelegenheit, sich aktiv für ihre Interessen, Rechte und ihr Lebensumfeld einzusetzen. So kann zum Beispiel die Planung einer Straße oder deren Ausbau Folgen für Ihre Lebensqualität und negative Auswirkungen für Klimaschutz, Flächenversiegelung und Naturschutz haben. In diesen Planungsprozess können Sie jedoch eingreifen.

Sie können zum Einen persönlich eine Stellungnahme schreiben, wenn Sie direkt betroffen sind. Zum Anderen ist eine gesetzliche Verbandsbeteiligung durch einen anerkannten Umweltverband möglich. Durch diese Mitwirkung sollen folgende Ziele erreicht werden:

  • eine aktive demokratische Beteiligung am Planungsprozess im Interesse des Umweltschutzes sowie eine Kontrollfunktion gegenüber der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik (manchmal auch gegenüber der europäischen Politik, etwa bei Internetbeteiligungen an EU-Rechtsetzungsakten);
  • durch Ihre Teilnahme können Sie wichtige ökologische Kenntnisse weitergeben sowie selbst mehr über eine Planung und ihre Probleme erfahren;
  • die anerkannten Naturschutzverbände können den Naturschutzbehörden als Bündnispartner helfen, sich gegenüber Vorhabensträgern und Projektbefürwortern zu behaupten;
  • mit der Möglichkeit der Verbandsbeteiligung lässt sich die Rechtmäßigkeit von Verwaltungsentscheidungen prüfen.

 

Verbandsklage

Sie können auch mit rechtlichen Mitteln gegen bestimmte umweltbeeinträchtigende Großvorhaben vorgehen. Mit der Verbandsklage kann der Umweltverband gegen ein Vorhaben klagen, ohne selbst von dem Vorhaben betroffen zu sein. Der Verband tritt sozusagen als "Anwalt der Natur" auf. Auch Individuen haben häufig Klagemöglichkeiten. Für Verbände sind das Umweltrechtsbehelfsgesetz und das Bundesnaturschutzgesetz insoweit die Grundlage.

Für Stellungnahmen und Klageverfahren sind weitere Informationen von betroffenen Bürgern sehr hilfreich. Diese Personen sollten aus der unmittelbaren Umgebung des Bauvorhabens kommen und vielseitige Kenntnisse (im Bereich der Biotop und Artenvielfalt) über den betroffenen Lebensraum besitzen. Werden Sie einer von vielen Partnern vor Ort und unterstützen Sie unsere Arbeit mit Ihren Wissen. Werden Sie aktiv, wenn Ihre unmittelbare Umgebung bedroht ist und helfen Sie mit, beispielsweise Kenntnisse zur Lärmsituation oder über den Bestand der Pflanzen- und Tierwelt zu sammeln und zu kontrollieren. Viele Arten sind gefährdet, einige sogar vom Aussterben bedroht! Der BUND ist auf Ihre Informationen angewiesen, da es uns nicht möglich ist, diese umfangreiche Arbeit selbst durchzuführen. Werden Sie Experte Ihrer eigenen Umwelt!

Quelle: http://archiv.bund-leipzig.de/themen_und_projekte/umweltrecht/